Sitzungsvorlage 02-08 / V 05392 (Endgültiger Beschluss)

Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates der LH München vom 28.07.2004 wurde der städtische Beitrag zum Entwurf des Luftreinhalteplans München behandelt. In der vorliegenden Beschlussvorlage wird zum Sachstand der Bearbeitung dieses Luftreinhalteplans berichtet. Der Entwurf des Luftreinhalteplans wurde von der Regierung von Oberbayern zusammengestellt und an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz geleitet. Dabei wurde das aus dem Zuständigkeitsbereich der LH München entwickelte Maßnahmenkonzept vollinhaltlich übernommen. Die weiteren Aufträge aus dem Beschluss der o.a. Vollversammlung des Stadtrates der LH München befinden sich in Bearbeitung. Im Antrag „Die schlechte Luft ist das Problem – nicht die Grenzwerte“ der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/RL werden weiterführende Maßnahmen zur Luftreinhalteplanung gefordert. Die im einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen werden diskutiert und Vorschläge zur weiteren Behandlung abgeleitet.