Sitzungsvorlage 14-20 / V 15836 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
1. Evaluation der Verlängerung der Bearbeitungsfristen für Stadtratsanträge und -anfragen; 2. Evaluierung der Bearbeitungsdauer für Bezirksausschussanträge
Kurzinformationen
Anlass:
Mit Stadtratsbeschluss der Vollversammlung Nr. 14-20 / V 08682 vom 17.05.2017 wurde entschieden, die Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und -anfragen ab dem 01.06.2017 zu verdoppeln. § 60 Abs. 2 sowie § 68 der Geschäftsordnung des Stadtrats wurden dementsprechend geändert, so dass ab dem 01.06.2017 für Stadtratsanträge eine Bearbeitungsfrist von 6 Monaten und für Stadtratsanfragen von 6 Wochen zur Verfügung stehen.
Inhalt:
In der Vollversammlung am 17.05.2017 wurde beschlossen, dass das Direktorium die Entwicklung der Bearbeitungsfristen beobachtet und dem Stadtrat 2019 dazu berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bearbeitungsfristen
Ortsangabe:
Entfällt
Informationen
Freigabe:
13.09.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
OBM Reiter
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Bekanntgabe
Abgeschlossen am:
26.09.2019
Ergebnisse
Historie
- 26.09.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 13.09.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)