Sitzungsvorlage 14-20 / V 15899 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung umwelt- und nachhaltigkeitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2020 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2020 dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.550.600 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte "Ansatz 2020" dargestellten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.550.600 € beim Produkt 33561200 "Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich" im Haushaltsplan 2020 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2020) und beauftragt das RGU, Zuschüsse bis zu den dort genannten Plan- ansätzen zu gewähren - vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2020. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, für das Projekt Nord Süd Forum Mittel in Höhe von insgesamt 2.000 €, falls vorhanden, aus nicht verbrauchten Haushaltsmitteln im UA 1160 aus dem laufenden Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Umwelt, UA 1160, Regelförderung Ortsangabe: - / -