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München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 15936 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

„München elektrisiert – Me“ Projektverlängerung und Beteiligung des Münchner Umlands an dem Förderprojekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft“ Produkt 33111000 Overhead Referats- und Geschäftsleitung Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022

Kurzinformationen

Anlass: Finanzielle Aufstockung und Verlängerung des Bundesförderprojekts „München elektrisiert – Me“ sowie Beteil. des Münchner Umlands am Projekt. Inhalt: Im Rahmen der vorliegenden BV wird über die finanzielle Aufstockung und Verlängerung des Bundesförderprojekts „München elektrisiert – Me“ informiert sowie die Möglichkeit der Beteiligung des Münchner Umlands am Projekt vorgestellt und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Die für die Umsetzung der Projektaufstockung und -verlängerung benötigten Finanzmittel wurden vom RGU i. R. d. „Sofortprogramm Saubere Luft“ beim BMWi beantragt. Die Finanz. soll zu 100% aus Bundesmitteln erfolgen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßn. betragen 2.099.560 € in den Jahren 2020-2022. Die beim BMWi beantragten Fördermittel betragen 2.099.560 € für die Jahre 2020-2022. Es werden nur die Mittel beim Bund abgerufen, die tatsächlich verbraucht werden. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Antragstellung zur finanziellen Aufstockung und Verlängerung des Projekts „München elektrisiert – Me“ beim BMWi i. R. d. „Sofortprogramm Saubere Luft“ z. K. Das RGU wird beauftragt, die Einbindung des Münchner Umlands in Form einer Ausweitung des Förderprogramms „Laden in München“ auf die Landkreise München, Fürstenfeldbruck und Dachau in die Wege zu leiten und den Stadtrat über das Ergeb. zu inform. Das RGU wird beauftragt, im Falle der Bewilligung der finanziellen Aufstockung und Verlängerung des Projekts „München elektrisiert- Me“ durch den Bundesfördergeber, die Mittel auf dem bereits eingerichteten Verrechnungskonto 387833 „München elektrisiert“ abzubilden und die Verlängerung der vier Projektstellen (befristet bis 30.09.2022) beim POR zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München elektrisiert, Ladeinfrastruktur, Public-Private-Partnership (PPP), Elektromobilität, Luftreinhaltung Ortsangabe: -/-

Informationen

Freigabe:
06.11.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
27.11.2019

Ergebnisse

Historie

  • 27.11.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 21.11.2019 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 06.11.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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