Sitzungsvorlage 14-20 / V 16057 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Sachkosten zur Umsetzung des bundesweiten Konzepts „Nette Toilette“; Finanzierung Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen! Antrag Nr. 14-20 / A 03680 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 08.12.2017

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Inhalt Es handelt sich um eine freiwillige, dauerhafte und bürgernahe Aufgabe, die als neue Aufgabe dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zugewiesen wurde. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird für München ein Konzept erarbeiten, mit dem sich das Modell „Nette Toilette“ umsetzen lassen könnte. Gegebenenfalls wird ein für München modifiziertes Konzept erarbeitet, mit dem in einer konzertierten Aktion Gastbetriebe, Handel und öffentliche Einrichtungen gemeinsam gewonnen werden, ihre Toiletten für Bürgerinnen, Bürger und Besucherinnen und Besucher zu öffnen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Für das zu erarbeitende Umsetzungskonzepts „Nette Toilette“ werden Sachkosten in Höhe von 100.000 € ab 2020 dauerhaft jährlich als Entschädigungsleistungen für die an den Konzepten teilnehmenden Unternehmen und die notwendigen Werbemaßnahmen benötigt. Entscheidungsvorschlag: Der Erarbeitung und Umsetzung eines für München umsetzbaren Konzepts zur Erweiterung des Angebots an öffentlich zugänglichen Toiletten in München und einer entsprechenden zentralen Finanzierung ab 2020 ff. wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentliche Toiletten, Nette Toilette Ortsangabe: ./.