Sitzungsvorlage 14-20 / V 16090 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Siedlungsschwerpunktes Freiham ist die Bereitstellung von Finanzmitteln für Vergaben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bis 2023 sowie die Zuschaltung von zusätzlichen Stellen (1,74 VZÄ) erforderlich. Inhalt Finanz- und Personalbedarf, sowie Vertragsschließung mit der MGS im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung des Grundstückes für den Informationspavillon/Stadtteilmanagement und Vertragsanpas­sung zum Stadtteilmanagement. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Maßnahme löst ab 2020 bis 2023 insgesamt einen Sachmittelbedarf für Vergaben in Höhe von 1,5 Mio. € und einen dauerhaften Personalbe­darf in Höhe von 136.291 € pro Jahr aus, sowie für Arbeitsplatzkosten jährlich in Höhe von 1.392 € und die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze in Höhe von 3.480 €. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, soweit erforderlich Verträge im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung des Grundstückes für den Informationspavillon zu schließen und ggf. den Vertrag zum Stadtteilmanagement entsprechend anzupassen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die einmalig erforderli­chen Haushaltsmittel i. H. v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020, 500.000 € im Rahmen der Haushalts­planaufstellung 2021, 500.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstel­lung 2022, 400.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023 anzumelden. Das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung wird beauftragt, die Einrichtung von zwei Stellen (1,74 VZÄ) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. usw. siehe Beschluss