Sitzungsvorlage 14-20 / V 16192 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beschluss Nr. 14-20 / V 13275 „2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention “ der Vollversammlung vom 10.04.2019 Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019 Inhalt Auf 3 Jahre befristete Einrichtung von 1 zusätzlichen VZÄ- E12 TD In der Beschlussvorlage wird die Forderung und Begründung der VZÄ Stelle sowie die Fördermittel dargestellt, um die Maßnahme des 2. Aktionsplans UN- Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Befristet: investive Sachmittel jährlich 1,0 Mio € für 2020 - 2022 Konsumtiv: 91.470 € für 2020/ 89.470 € jährlich für 2021 und 2022 Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragte Stelle sowie die Fördermittel sollen befristet auf 3 Jahre eingerichtet werden. Danach erfolgt eine Evaluierung der Personal- und Sachmittel. Gesucht werden kann im RIS auch nach UN- BRK, Behindertenbeirat, Barrierefreiheit, Inklusion Ortsangabe -/-