Sitzungsvorlage 14-20 / V 16280 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“ München flott für die Zukunft machen: E-Scooter ins Mobilitäts-Portfolio aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 05036 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Sebastian Schall vom 27.02.2019, eingegangen am 27.02.2019 Radverkehr in München Gewerblicher Weiterverkauf von gebrauchten E-Bikes - Aufnahme in die Förderrichtlinie Elektromobilität Antrag Nr. 14-20 / A 05467 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Anpassungen der Förderrichtlinie Elektromobilität „München emobil“ Inhalt: Aufgrund geänderter Rahmenbedingungen sowie aufgrund von verschiedenen Stadtratsanträgen sind zum Jahreswechsel Änderungen an der Förderrichtlinie Elektromobilität geplant. Es soll eine Förderung in Höhe von 3.000 € für gewerbliche genutzte lokal emissionsfreie Pkw eingeführt werden. Für diesen Fördertatbestand soll ein Betrag von insgesamt 1.000.000 € reserviert werden. Die zusätzlichen Fördermittel stehen durch eine Mittelumschichtung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16204) in Höhe von insgesamt 800.000 € und durch Einsparungen durch den wegfallenden Fördertatbestand „Pedelec“ zu Verfügung und erzeugen damit keine zusätzlichen Kosten im Haushalt. Des Weiteren werden kleinere Anpassungen am Förderprogramm vorgenommen, die aus Erfahrungen in der Abwicklung des Förderprogramms und geänderten Rahmenbedingungen resultieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Anpassungen des Förderprogramms „München emobil“. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, Förderung Elektromobilität, Förderprogramm „München emobil“, Anpassungen Förderprogramm Elektromobilität. Ortsangabe: -/-