Sitzungsvorlage 14-20 / V 16289 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Anlass Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln hat am 15.05.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 01981 beschlossen. Inhalt In der Empfehlung wird mehr Beteiligung für die Bürgerinnen und Bürger am verkehrspolitischen Gesamtkonzept gefordert. Hierbei wird ein Vergleich zu Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung gezogen. Dieser Vergleich lässt sich aber nicht auf Verkehrskonzepte übertragen, da Bauleitplanungsverfahren über das Baugesetzbuch geregelt sind, Verkehrskonzepte stellen dagegen Grundideen und Visionen dar, die daher auch noch veränderbar sind. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Eine weitere Bürgerbeteiligung hat in Form einer BA-Sondersitzung nach der Bürgerversammlung stattgefunden. Gesucht werden kann im RIS auch nach verkehrspolitisches Gesamtkonzept Ortsangabe 19. Stadtbezirk