Sitzungsvorlage 14-20 / V 16357 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2020: Festlegung durch Stadtrat im Interfraktionellen Arbeitskreis am 18.01.2019, dass die Referate in ihren Fachausschüssen - in den Sitzungszyklen September bis November 2019 - die geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und/oder sonstigen finanziellen Ausweitungen des Haushalts 2020 ff. einbringen. Inhalt Sammelfinanzierungsbeschluss mit Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Personal-/Sach- sowie Investitionsauszahlungen Gesamtkosten / Gesamterlöse Personal- und Sachauszahlungen in 2020: 13.502.500 Euro Investitionsauszahlungen in 2020: 17.841.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2020 wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 90 Stellen (davon 72,0 VZÄ unbefristet und 18,0 VZÄ befristet) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Auftrag, den Stadtrat bezüglich der strategisch-konzeptionellen Aufgaben nach 3 Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen mit Darstellung der erreichten Effekte und Ziele und Notwendigkeit der zusätzlichen Stellen. 3. Auftrag an das Baureferat, die in 2020 erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4.-6. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 erforderlichen Hh-mittel für Personalauszahlungen, Sach- und Investitionsauszahlungen 7. Auftrag an BR, Investitionen zum MIP 2019 - 2023, IL 1, wie in der Anlage 2 dargestellt, anzumelden. 8. Anmeldung von Flächenbedarfen bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zusätzliche Ressourcenbedarfe des BR für 2020 ff. Ortsangabe -/-