Sitzungsvorlage 14-20 / V 16357 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitungen 2020 ff. im Baureferat
Kurzinformationen
Anlass
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2020:
Festlegung durch Stadtrat im Interfraktionellen Arbeitskreis am 18.01.2019, dass die Referate
in ihren Fachausschüssen - in den Sitzungszyklen September bis November 2019 - die geplanten
Beschlussvorlagen mit personellen und/oder sonstigen finanziellen Ausweitungen des Haushalts
2020 ff. einbringen.
Inhalt
Sammelfinanzierungsbeschluss mit Vollzeitäquivalenten (VZÄ),
Personal-/Sach- sowie Investitionsauszahlungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Personal- und Sachauszahlungen in 2020: 13.502.500 Euro
Investitionsauszahlungen in 2020: 17.841.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
für das Haushaltsjahr 2020 wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 90 Stellen (davon 72,0 VZÄ unbefristet und
18,0 VZÄ befristet) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Auftrag, den Stadtrat bezüglich der strategisch-konzeptionellen Aufgaben nach 3 Jahren nach
Stellenbesetzung erneut zu befassen mit Darstellung der erreichten Effekte und Ziele und Notwendigkeit der zusätzlichen Stellen.
3. Auftrag an das Baureferat, die in 2020 erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen bei
der Stadtkämmerei anzumelden.
4.-6. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 erforderlichen Hh-mittel für Personalauszahlungen,
Sach- und Investitionsauszahlungen
7. Auftrag an BR, Investitionen zum MIP 2019 - 2023, IL 1, wie in der Anlage 2
dargestellt, anzumelden.
8. Anmeldung von Flächenbedarfen bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zusätzliche Ressourcenbedarfe des BR für 2020 ff.
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
25.10.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
05.11.2019
Ergebnisse
Historie
- 05.11.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 25.10.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)