Sitzungsvorlage 14-20 / V 16430 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beantragung von Sachmitteln und Personalstellen zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Anlehnung an den Beschluss des Stadtrats „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.03. 2016 Inhalt Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte: Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse ab 2020 dauerhafte Kosten von in Höhe von bis zu 336.250 Euro jährlich für Personalauszahlungen ab 2020 dauerhafte Kosten in Höhe von 3.200 Euro jährlich für Arbeitsplatzkosten 2020 einmalige Kosten in Höhe von 8.000 Euro für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Einrichtung von: 0,5 unbefristeten Stellen (0,5 VZÄ) bei der Referatsgeschäftsleitung, 1 unbefristete Stelle (1 VZÄ) bei der Hauptabteilung I – Stadtentwicklungsplanung, 2,5 unbefristete Stellen (2,5 VZÄ) bei der Hauptabteilung II – Stadtplanung und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i. H. v. 336.250,-- Euro jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ab 2020 jährlich dauerhaft erforderlichen Sachmittel für die Arbeitsplatzkosten in Höhe von 3.200 Euro ab 2020 jeweils im Rahmen der Haushaltsaufstellung und die 2020 erforderlichen Sachkosten für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze in Höhe von 8.000 Euro für den Haushalt 2020 anzumelden. usw. siehe Beschlussvorlage