Sitzungsvorlage 14-20 / V 16568 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Im Rahmen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats „Grundsatzbeschluss Autofreie Altstadt / Altstadtradlring“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14478 vom 26.06.2019) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, Konzepte und Maßnahmen zu erarbeiten bzw. umzusetzen, die den Kfz-Verkehr in der Altstadt stark reduzieren. Inhalt Darlegung des Bedarfs an Personal- und Sachmitteln für das Vorhaben „Autofreie Altstadt“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der lfd. Verwaltungstätigkeit: i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2020) i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2020) i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2020) i.H.v. 200.000 € (einmalig in 2020) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. 81.880 € und 800 € und die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 200.000 € und 2000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Das Produktkostenbudget beim Produkt P38512100 Stadtentwicklungsplanung erhöht sich 2020 um 284.680 €, die auch zahlungswirksam sind. Die Errichtung der 1 VZÄ Stelle sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird veranlasst. Der notwendige Flächenbedarf wird gegenüber dem Kommunalreferat angemeldet. Der Stadtrat ist nach Ablauf von 3 Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen, wobei die tatsächlich erreichten Ziele und Effekte darzustellen sind und zu begründen ist, ob die zusätzliche Stelle dauerhaft benötigt wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach Finanzierungsbeschluss, Personalbedarf, Autofreie Altstadt, Autoarme Altstadt, Autoreduzierte Altstadt, verkehrsberuhigte Innenstadt Ortsangabe Altstadt im Stadtbezirke 01 – Altstadt-Lehel