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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 16785 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Toiletten im öffentlichen Raum

Kurzinformationen

Anlass Die VV des Stadtrates hat mit Beschluss v. 15.05.2019 das Baureferat u.a. beauftragt, ein Kriteriensystem zur Ermittlung der Bedarfe von öffentl. Toiletten im öffentl. Raum zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen (SV Nr. 14-20 / V 14595). Ziel ist eine signifikante Erhöhung der Anzahl der öffentl. Toiletten in München u. die schnelle Schließung von Versorgungslücken. Das bestehende Kriteriensystem für Grünanlagen soll überprüft werden mit dem Ziel, die Versorgung auch in Grünanlagen weiter zu verbessern. Inhalt Im Sinne des Auftrags aus o.g. Beschluss wird eine Anpassung des bestehenden Kriteriensystems zur objektiven Bedarfsermittlung von öffentl. Toilettenanlagen in öffentl. Grünflächen vorgeschlagen. Zur objektiven Ermittlung des Bedarfs von öffentl. Toiletten auf öffentl. Verkehrsflächen besteht bislang kein Kriteriensystem. Ein entsprechendes System wird daher vorgeschlagen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Das BauRef hat auftragsgemäß auf Basis von Erfahrungswerten Personal- und Finanzmittelressourcen zum Eckdatenbeschluss für 2020 angemeldet. Erlöse werden keine erzielt. Entscheidungsvorschlag 1. Dem unter Ziffer 3 und 4 in der Vorlage dargestellten Kriteriensystem zur Bedarfsermittlung von öffentlichen Toilettenanlagen im öffentlichen Raum wird zugestimmt. 2. Das BauRef wird beauftragt, die Toilettenanlagen an den ermittelten Standorten im öffentl. Raum (Anlage 2) entsprechend dem unter Ziffer 6 der Vorlage dargestellten Vorgehen zu realisieren. Das BauRef wird ermächtigt, die dafür erforderl. Auftragsvergaben zu tätigen. 3. Dem im Vortrag unter Ziffer 5 dargestellten Ausstattungsstandard der im öffentl. Raum zu errichtenden Toiletten wird zugestimmt. Suchbegriffe: - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen - Toiletten auf öffentlichen Verkehrsplätzen - öffentliche Toiletten - barrierefreie Toiletten Ortsangabe - / -

Informationen

Freigabe:
04.12.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
  • 25 - Laim
  • 01 - Altstadt-Lehel
  • 23 - Allach-Untermenzing
  • 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
  • 21 - Pasing-Obermenzing
  • 20 - Hadern
  • 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  • 18 - Untergiesing-Harlaching
  • 17 - Obergiesing-Fasangarten
  • 16 - Ramersdorf-Perlach
  • 15 - Trudering-Riem
  • 14 - Berg am Laim
  • 13 - Bogenhausen
  • 12 - Schwabing-Freimann
  • 11 - Milbertshofen-Am Hart
  • 10 - Moosach
  • 09 - Neuhausen-Nymphenburg
  • 08 - Schwanthalerhöhe
  • 07 - Sendling-Westpark
  • 06 - Sendling
  • 05 - Au-Haidhausen
  • 04 - Schwabing West
  • 03 - Maxvorstadt
  • 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  • 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Stadtbezirk/e:
  • 17 - Obergiesing
  • 01 - Altstadt-Lehel
  • 24 - Feldmoching-Hasenbergl
  • 23 - Allach-Untermenzing
  • 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
  • 21 - Pasing-Obermenzing
  • 20 - Hadern
  • 19 - Thalkirchen-Obersendling - F..
  • 18 - Untergiesing-Harlaching
  • 16 - Ramersdorf-Perlach
  • 15 - Trudering-Riem
  • 14 - Berg am Laim
  • 13 - Bogenhausen
  • 12 - Schwabing-Freimann
  • 11 - Milbertshofen-Am Hart
  • 10 - Moosach
  • 09 - Neuhausen-Nymphenburg
  • 08 - Schwanthalerhöhe
  • 07 - Sendling-Westpark
  • 06 - Sendling
  • 05 - Au-Haidhausen
  • 04 - Schwabing West
  • 03 - Maxvorstadt
  • 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  • 25 - Laim
Abgeschlossen am:
05.12.2019

Ergebnisse

Historie

  • 05.12.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 04.12.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
  • 04.12.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)

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