Sitzungsvorlage 14-20 / V 16785 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Toiletten im öffentlichen Raum
Kurzinformationen
Anlass
Die VV des Stadtrates hat mit Beschluss v. 15.05.2019
das Baureferat u.a. beauftragt, ein Kriteriensystem zur Ermittlung der
Bedarfe von öffentl. Toiletten im öffentl. Raum zu erarbeiten
und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen (SV Nr. 14-20 / V 14595).
Ziel ist eine signifikante Erhöhung der Anzahl der öffentl. Toiletten
in München u. die schnelle Schließung von Versorgungslücken.
Das bestehende Kriteriensystem für Grünanlagen soll überprüft werden
mit dem Ziel, die Versorgung auch in Grünanlagen weiter zu verbessern.
Inhalt
Im Sinne des Auftrags aus o.g. Beschluss wird eine Anpassung des
bestehenden Kriteriensystems zur objektiven Bedarfsermittlung von
öffentl. Toilettenanlagen in öffentl. Grünflächen vorgeschlagen.
Zur objektiven Ermittlung des Bedarfs von öffentl. Toiletten auf
öffentl. Verkehrsflächen besteht bislang kein Kriteriensystem.
Ein entsprechendes System wird daher vorgeschlagen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Das BauRef hat auftragsgemäß auf Basis von Erfahrungswerten
Personal- und Finanzmittelressourcen zum Eckdatenbeschluss für 2020
angemeldet. Erlöse werden keine erzielt.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem unter Ziffer 3 und 4 in der Vorlage dargestellten Kriteriensystem
zur Bedarfsermittlung von öffentlichen Toilettenanlagen im öffentlichen Raum wird zugestimmt.
2. Das BauRef wird beauftragt, die Toilettenanlagen an den ermittelten Standorten im
öffentl. Raum (Anlage 2) entsprechend dem unter Ziffer 6 der Vorlage dargestellten Vorgehen
zu realisieren. Das BauRef wird ermächtigt, die dafür erforderl. Auftragsvergaben zu tätigen.
3. Dem im Vortrag unter Ziffer 5 dargestellten Ausstattungsstandard
der im öffentl. Raum zu errichtenden Toiletten wird zugestimmt.
Suchbegriffe:
- Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
- Toiletten auf öffentlichen Verkehrsplätzen
- öffentliche Toiletten
- barrierefreie Toiletten
Ortsangabe
- / -
Informationen
Freigabe:
04.12.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
- 25 - Laim
- 01 - Altstadt-Lehel
- 23 - Allach-Untermenzing
- 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
- 21 - Pasing-Obermenzing
- 20 - Hadern
- 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
- 18 - Untergiesing-Harlaching
- 17 - Obergiesing-Fasangarten
- 16 - Ramersdorf-Perlach
- 15 - Trudering-Riem
- 14 - Berg am Laim
- 13 - Bogenhausen
- 12 - Schwabing-Freimann
- 11 - Milbertshofen-Am Hart
- 10 - Moosach
- 09 - Neuhausen-Nymphenburg
- 08 - Schwanthalerhöhe
- 07 - Sendling-Westpark
- 06 - Sendling
- 05 - Au-Haidhausen
- 04 - Schwabing West
- 03 - Maxvorstadt
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Stadtbezirk/e:
- 17 - Obergiesing
- 01 - Altstadt-Lehel
- 24 - Feldmoching-Hasenbergl
- 23 - Allach-Untermenzing
- 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
- 21 - Pasing-Obermenzing
- 20 - Hadern
- 19 - Thalkirchen-Obersendling - F..
- 18 - Untergiesing-Harlaching
- 16 - Ramersdorf-Perlach
- 15 - Trudering-Riem
- 14 - Berg am Laim
- 13 - Bogenhausen
- 12 - Schwabing-Freimann
- 11 - Milbertshofen-Am Hart
- 10 - Moosach
- 09 - Neuhausen-Nymphenburg
- 08 - Schwanthalerhöhe
- 07 - Sendling-Westpark
- 06 - Sendling
- 05 - Au-Haidhausen
- 04 - Schwabing West
- 03 - Maxvorstadt
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 25 - Laim
Abgeschlossen am:
05.12.2019
Ergebnisse
Historie
- 05.12.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 04.12.2019 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 04.12.2019 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)