Sitzungsvorlage 14-20 / V 16790 (Endgültiger Beschluss)

Anlass - Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen sowie stadtweiter Vorgaben - Vereinheitlichung des Vertragswesens und des Verwaltungshandelns - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Notwendigkeit der Verlängerung einer Übergangsregelung zur Absenkung der ZVK - Regelung des weiteren Vorgehens im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von ZVK Inhalt - Überarbeitung des Mustervertrags im Zuwendungswesen des Sozialreferats sowie dessen Anlagen - Begründung der Notwendigkeit der Überarbeitung - Darstellung des aktuellen Sachstands der Prüfung und Anerkennung von ZVK - Vorschlag zum weiteren Vorgehen im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von ZVK Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der notwendigen Änderungen des Mustervertrags - Zustimmung zur überarbeiteten Fassung des Mustervertrags (inkl. Anlagen) sowie zu dessen Anwendung - Ermächtigung zum Abschluss von Zusatzvereinbarungen - Ermächtigung zur Überführung bestehender Zuwendungsverträge in Zuwendungsverträge nach überarbeitetem Mustervertrag - Kenntnisnahme der Ausführungen zur Prüfung und Anerkennung von ZVK - Verlängerung der Übergangsfrist zur Absenkung der ZVK - Zustimmung zum geplanten weiteren Vorgehen im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von ZVK Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zuschusswesen - Zuwendungswesen - Mustervertrag - UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) - Diskriminierungsfreies Handeln - Zuwendungsrichtlinien - Zentrale Verwaltungskosten Ortsangabe -/-