Sitzungsvorlage 02-08 / V 05604 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Rechtsentwicklung Cross-Border-Leasing
Kurzinformationen
Mit vorliegender Bekanntgabe kommt das Referat für Arbeit und Wirtschaft dem Auftrag des Stadtrates vom 28.01.2004 nach, den Stadtrat über die Rechtsentwicklung im Bereich Cross-Border-Leasing zu informieren.
Auf Grund der geänderten Rechtslage in den Vereinigten Staaten ist US-Cross-Border-Leasing-Verträgen die Rechtsgrundlage entzogen.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
04.01.2005
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Bekanntgabe
Abgeschlossen am:
19.01.2005
Ergebnisse
Historie
- 19.01.2005 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 04.01.2005 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)