Sitzungsvorlage 14-20 / V 17197 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Als optimiertes Modell sollen die bisher von der MRG für die MüK ausgeführten Dienstleistungen – übergeordnete Projektsteuerungs- und Projektlei­tungsaufgaben bezüglich der Großbauprojekte Kliniken Bogenhausen, Harlaching und Schwabing – auf eine neu einzurichtende Bau Projektge­sellschaft mbH (100%-iges Tochterunternehmen der MüK) übertragen werden. Die Organisation soll optimiert und Entscheidungswege sollen verkürzt werden. Doppelarbeiten sollen vermie­den und eine engere An­bindung an den Geschäftsbereich Bau & Technik der MüK gewährleistet werden. Inhalt Darstellung der geplanten Vorgehensweise sowie der orga­nisatorischen und (steuer-)rechtlichen Auswirkungen auf die MüK sowie MRG. Darstel­lung der organisatorischen und (u.a. gesellschafts-, kommunal-, perso­nal-, steuer-) rechtlichen Ausgestaltung der geplanten Bau Projektgesell­schaft mbH (einschließlich Entwurf der Gesellschaftssat­zung). Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Einer Umfirmierung der “Servicegesellschaft Catering GmbH“ auf “Bau Projektgesellschaft mbH“ wird zugestimmt. Der Änderung des Gesellschaftsvertrags der Tochtergesellschaft Servicegesellschaft Catering GmbH, sowie der Aufnahme der im geänderten Ge­sellschaftsvertrag vorgesehenen Geschäftstätigkeit wird grund­sätzlich zugestimmt. Der Durchführung eines Teilbetriebsübergang des Bereichs “Klinikbau“ der MRG auf die Bau Projektgesellschaft mbH - wie im Vor­tragstext dargestellt - wird zuge­stimmt. Als Aufsichtsgremium für die Bau Projektgesellschaft wird ein fakultativer Aufsichtsrat – wie im Vortragstext sowie im Entwurf des Gesellschaftsvertrags (Anlage) dargestellt – eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, München Klinik, MüK, MRG, Ser­vicegesellschaft, Servicegesellschaft Catering GmbH, Bau Projektge­sellschaft mbH Ortsangabe -/-