Sitzungsvorlage 14-20 / V 17283 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Neubau der Erschließungsstraße U-1790 zwischen der Ludwigsfelder Straße und der Pasteurstraße auf dem "Junkers-Gelände" und Umbau / Erneuerung der Schöllstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.500.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 60.000 Euro (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024

Kurzinformationen

Anlass Satzungsbeschluss zum o. g. Bebauungsplan vom 02.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14151) Inhalt Das Baureferat hat für die Herstellung der neuen Straße U-1790 über das Junkersgelände, den Umbau der Schöllstraße sowie die notwendigen Anpassungsarbeiten die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6.500.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahme durchzuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 150.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1395.3 „Ludwigsfelder/Pasteur-/Schöllstr.“ ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 7. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Am Münchfeld - Junkersgelände Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Ludwigsfelder Straße - Pasteurstraße - Schöllstraße