Sitzungsvorlage 14-20 / V 17337 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Im Rahmen der Beschlussvorlage „Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019“, die dem Stadtrat am 27.11.2019 vorgelegt wurde, wurde der darin enthaltene Vorschlag der Verwaltung zur Reduzierung der Kfz-Stellplätze und die Erhöhung der Fahrradabstellplätze an Schulen abgelehnt. Das ursprünglich erarbeitete Konzept wurde im Rahmen der Bearbeitung der beiden zwischenzeitlich gestellten Stadtratsanträge nochmals überprüft und wird dem Stadtrat mit weiteren Erläuterungen zur Entscheidung vorgelegt. Inhalt: Bei der Planung und Umsetzung von Schulneubauten aber auch Erweiterungen von Bestandsschulen zeigt sich aufgrund der beschränkten Flächenressourcen, dass für die aufgrund der gültigen Stellplatzsatzung notwendigen Kfz-Stellplätze zunehmend der Bau von Tiefgaragen notwendig wird, was zu zusätzlichen Kosten führt. Das Referat für Bildung und Sport hat gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung einen Handlungsvorschlag erarbeitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Genehmigung einer 2-jährigen Pilotphase für ein neues Stellplatz- und Fahrradabstellplatzkonzept für Schulbauten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellplätze an Schulen, Stellplatzkonzept für Schulbauten, Fahrradabstellplätze an Schulen, Fahrradabstellplatzkonzept für Schulbauten Ortsangabe: Maßnahmen und Standorte der Schulbauprogramme