Sitzungsvorlage 14-20 / V 17402 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Sukzessive zu den Hochbaumaßnahmen erfolgt der Endausbau der Erschließungsstraßen für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10726). Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.200.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 9.200.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 200.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1890.3 „Cosimastr. u. a. (ehem. P-E-Kas.) Endausb. Erschließ“ ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 6. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Prinz-Eugen-Park - ehem. Prinz-Eugen-Kaserne - Ruth-Drexel-Straße - Eugen-Jochum-Straße - Jörg-Hube-Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 13 Bogenhausen - Cosimastraße