Sitzungsvorlage 14-20 / V 17952 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beitritt der Landeshauptstadt München zur EIT Urban Mobility Association Auftrag aus dem Beschluss „KIC (Knowledge and Innovation Community) on Urban Mobility - Beteiligung der Landeshauptstadt München an der europäischen Wissens- und Innovationsgemeinschaft „MOBiLus“ der Vollversammlung des Stadtrats der Landeshauptstadt München vom 27.06.2018 Inhalt Inhalte und Zielstellung der Innovationsgemeinschaft EIT Urban Mobility Darstellung der Rechtsform des EIT Urban Mobility, Folgenabschätzung des Beitritts der LHM und Empfehlung zum Beitritt Bericht der Aktivitäten 2019 und Projektbeteiligung 2020 Gesamtkosten/ Gesamterlöse - /- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und stimmt dem Beitritt der Landeshauptstadt München (LHM) zur EIT Urban Mobility Association zu. Die Landeshauptstadt München wird zur eigenen Absicherung jedoch nicht in den Managementboards der EIT Urban Mobility Association aktiv. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, entsprechende Erklärungen zum Beitritt zur EIT Urban Mobility Association abzugeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, die Beteiligung an der EIT Urban Mobility Innovationsgemeinschaft (ehemals „MOBiLus“) federführend in Kooperation mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft und dem Kreisverwaltungsreferat gemäß dem in dieser Vorlage dargestellten Vorgehen durchzuführen. Den Projektbeteiligungen der LHM wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, nach spätestens zwei Jahren über die Ergebnisse zu berichten. Die Verwaltung wird beauftragt, den Stadtrat bei einer wesentlichen Änderung der Bedingungen der Mitgliedschaft, z.B. eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags, erneut zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach EIT Urban Mobility, Knowledge and Innovation Community, Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT) Ortsangabe - /-