Sitzungsvorlage 20-26 / V 00215 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Vollzug des neuen Masernschutzgesetzes; Stellenschaffung Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge und 33414100 Gesundheitsschutz Änderung des MIP 2020 - 2025 Beschluss über die Finanzierung ab 2020 Für Durchimpfung in Kindergärten und Kinderkrippen sorgen Antrag Nr. 14-20 / A 05098 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 18.03.2019, eingegangen am 18.03.2019

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Inkrafttreten des Masernschutzgesetzes. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Stellenmehrbedarf dargestellt, der durch den Vollzug des Masernschutzgesetzes im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) entsteht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Für den Vollzug des neuen Gesetzes werden insgesamt 10 VZÄ im RGU genehmigt. Das Produktkostenbudget des Produktes Gesundheitsvorsorge erhöht sich in 2020 einmalig um 237.244 € und ab 2021 ff. dauerhaft um 498.725 €. Das Produktkostenbudget des Produktes Gesundheitsschutz erhöht sich in 2020 einmalig um 122.545 € und ab 2021 ff. dauerhaft um 337.635 €. Die Erlöse dieser Maßnahme sind aktuell noch nicht abschätzbar. Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der beantragten Stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Masernschutzgesetz, Gemeinschaftseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen Ortsangabe: -/-