Sitzungsvorlage 20-26 / V 00409 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Kurzinformationen
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, in der die Etablierung eines runden Tisches mit Expertinnen und Experten, Entscheiderinnen und Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing vorgeschlagen wird.
Inhalt:
Bei der Luftreinhaltung handelt es sich um eine stadtweite Problemlage. Punktuelle und kleinräumige Maßnahmen reichen nicht aus und sind deshalb nicht zielführend. Entscheidend ist der Ansatz an der Quelle, die Reduktion der Emissionen des Verkehrssektors. Auch der Masterplan zur Luftreinhaltung, der eine Vielzahl an verkehrlichen Maßnahmen zur stadtweiten Reduktion der Schadstoffemissionen bündelt, verfolgt ein gesamtstädtisches Konzept. Zuständig für die Luftreinhalteplanung ist der Freistaat Bayern, vertreten durch die Regierung von Oberbayern. Da die Aufnahme von Maßnahmen in den Luftreinhalteplan stets von Bedeutung für das gesamte Stadtgebiet ist, liegt die Entscheidung beim Stadtrat.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Dem Ansinnen der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, einen runden Tisch mit entscheidungsbefugten Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt München, zu etablieren, kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhaltung, Runder Tisch, Giesing
Ortsangabe:
München
Informationen
Freigabe:
10.07.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Art:
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
- 17 - Obergiesing-Fasangarten
Stadtbezirk/e:
- 17 - Obergiesing
Abgeschlossen am:
10.07.2020
Ergebnisse
Historie
- 10.07.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 10.07.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 08.07.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)