Sitzungsvorlage 20-26 / V 00409 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, in der die Etablierung eines runden Tisches mit Expertinnen und Experten, Entscheiderinnen und Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing vorgeschlagen wird. Inhalt: Bei der Luftreinhaltung handelt es sich um eine stadtweite Pro­blemlage. Punktuelle und kleinräumige Maßnahmen reichen nicht aus und sind deshalb nicht zielführend. Entscheidend ist der An­satz an der Quelle, die Reduktion der Emissionen des Verkehrs­sektors. Auch der Masterplan zur Luftreinhaltung, der eine Viel­zahl an verkehrlichen Maßnahmen zur stadtweiten Reduktion der Schadstoffemissionen bündelt, verfolgt ein gesamtstädtisches Konzept. Zuständig für die Luftreinhalteplanung ist der Freistaat Bayern, vertreten durch die Regierung von Oberbayern. Da die Aufnahme von Maßnahmen in den Luftreinhalteplan stets von Bedeutung für das gesamte Stadtgebiet ist, liegt die Entscheidung beim Stadtrat. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Dem Ansinnen der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, einen run­den Tisch mit entscheidungsbefugten Vertreterinnen und Vertretern der Landes­hauptstadt München, zu etablieren, kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Runder Tisch, Giesing Ortsangabe: München