Sitzungsvorlage 02-08 / V 05876 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Das Kulturreferat wurde durch den Kulturausschuss am 11.02.2003 beauftragt, sich mit dem Kommunalreferat und dem örtlichen Bezirksausschuss in Verbindung zu setzen, um gemeinschaftlich eine Lösung zu erarbeiten, wie die Mietfreiheit für den Verein „Freunde Haidhausens – Verein für Haidhausen e.V.“ (künftig: Freunde Haidhausens) und für die Nutzung des Üblackerhäusls sichergestellt werden kann. Die Anträge Nr. 2268 der Stadtratsmitglieder Dr. Forchheimer, Quaas, Schmidbauer, Sabathil und Schottenheim vom 12.10.2000, Nr. 02-08/A 00263 von Frau StRin Monika Renner vom 30.07.2002, Nr. 447 vom 18.09.2002 und Nr. 2038 vom 21.04.2004 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen unterstützen diese Forderung. Inhalt Das bestehende Konzept für das Üblackerhäusl wird fortgeführt. Der unentgeltlichen vermögensrechtlichen Übertragung des Üblackerhäusls samt Gelände auf das Kulturreferat zum Stichtag 01.01.2005 wird zugestimmt. Bei Wegfall der kulturellen Nutzung erfolgt eine Rückübertragung an das Kommunalreferat. Im Rahmen der Übertragung sind die Abschreibungen und Zinsen dem Kulturreferat zentral finanziert sonderbewertet in das Budget zu stellen. Das Kulturreferat wird das Kommunalreferat beauftragen, mit dem Verein „Freunde Haidhausen“ den erforderlichen Vertrag abzuschließen. Entscheidungsvorschlag Das Kulturreferat empfiehlt, die stadtteilbezogene Nutzung des Üblackerhäusls in der