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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 00972 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Innenstadt attraktiver machen – Parkgebühren erlassen

Kurzinformationen

Anlass Antrag zur dringlichen Behandlung der FDP BAYERNPARTEI: „Um die Münchner Innenstadt wieder attraktiver zum Einkaufen und Einkehren zu machen, werden bis Ende 2020 keine Parkgebühren erhoben, wenn die Parkenden in der Innenstadt einkaufen oder ein Wirtshaus aufsuchen. Kunden bzw. Gäste bekommen beim Bezahlen an der Ladenkasse oder in der Gaststätte gegen Vorlage des Quittungsabschnitts die Gebühren erstattet. Die Kaufleute erhalten eine Rückerstattung von der Stadt. Die Verwaltung legt ein Konzept vor, wie auch private Parkhäuser einbezogen werden können.“ Inhalt Der Antrag wird fachlich bewertet Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird v.a. aus verkehrlichen und haushalterischen Gründen abgelehnt Gesucht werden kann im RIS auch unter Parken, Innenstadt, Parkgebühren, Corona Ortsangabe Innenstadt

Informationen

Freigabe:
21.07.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
23.07.2020

Dokumente Vorgangs-Dokumente herunterladen

Ergebnisse

Historie

  • 23.07.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 21.07.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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