Sitzungsvorlage 20-26 / V 00972 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Innenstadt attraktiver machen – Parkgebühren erlassen
Kurzinformationen
Anlass
Antrag zur dringlichen Behandlung der FDP BAYERNPARTEI:
„Um die Münchner Innenstadt wieder attraktiver zum Einkaufen und Einkehren zu machen, werden bis Ende 2020 keine Parkgebühren erhoben, wenn die Parkenden in der Innenstadt einkaufen oder ein Wirtshaus aufsuchen. Kunden bzw. Gäste bekommen beim Bezahlen an der Ladenkasse oder in der Gaststätte gegen Vorlage des Quittungsabschnitts die Gebühren erstattet. Die Kaufleute erhalten eine Rückerstattung von der Stadt. Die Verwaltung legt ein Konzept vor, wie auch private Parkhäuser einbezogen werden können.“
Inhalt
Der Antrag wird fachlich bewertet
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag wird v.a. aus verkehrlichen und haushalterischen Gründen abgelehnt
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Parken, Innenstadt, Parkgebühren, Corona
Ortsangabe
Innenstadt
Informationen
Freigabe:
21.07.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
23.07.2020
Ergebnisse
Historie
- 23.07.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.07.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)