Sitzungsvorlage 20-26 / V 00981 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Wiederinbetriebnahme des Corona-Testzentrums auf der Theresienwiese Inhalt: Die Teststrategien auf SARS-CoV-2 des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des Freistaates Bayern werden dargestellt. Zur Umsetzung der umfangreichen Teststrategien in der Landeshauptstadt München soll das Testzentrum auf der Theresienwiese ab dem 23.07.2020 wieder in Betrieb genommen werden. Der Freistaat Bayern wird am 21.07.2020 ein Förderprogramm mit einer 50%igen Finanzierung durch den Freistaat Bayern für Corona-Testzentren verabschieden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Gesamtkosten: 375.000,00 € befristet bis zum 31.12.2020 Gesamterlöse: 187.650,00 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das Testzentrum auf der Theresienwiese ab dem 23.07.2020 bis 31.12.2020 wieder in Betrieb zu nehmen und ggf. entsprechend geänderten gesetzlichen Grundlagen und der epidemiologischen Lage anzupassen. Der Stadtrat beauftragt das Referat für Gesundheit und Umwelt, Fördermittel über die Richtlinie zur Förderung der Teststationen in Bayern für 2020 zu beantragen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das Testzentrum an der Theresienwiese mit einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn ab dem 23.07.2020 zu starten. Solange kein Förderbescheid der Bewilligungsbehörde vorliegt, finanziert das Referat für Gesundheit und Umwelt aus eigenen Budgetmitteln das Testzentrum zu 100 %. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die laufenden Kosten für den Betrieb des Testzentrums vom 23.07.2020 bis 31.12.2020 aus den vorhandenen Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aus der dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 07.03.2020 zu finanzieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona-Testungen, Corona-Testzentrum Ortsangabe: -/-