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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 01453 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Entfristung der Transferleistungen für freie Träger aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 "Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München - Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für Sachmittel"

Kurzinformationen

Anlass - Entfristung der in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 befristeten Transferleistungen an freie Träger zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben „Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München“ Inhalt - Darstellung der Aufgaben - Notwendigkeit der Entfristung analog städtischer Personalkontingente Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 92.319 € dauerhaft ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Entfristung der beschlossenen, zunächst auf drei Jahre (2018 - 2020) befristeten Transferleistungen ab 01.01.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Prostituiertenschutzgesetz - Jadwiga - Mimikry/Marikas Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
30.10.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.11.2020

Ergebnisse

Historie

  • 23.11.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 13.11.2020 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 30.10.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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