Sitzungsvorlage 20-26 / V 01453 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Entfristung der Transferleistungen für freie Träger aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 "Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München - Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für Sachmittel"
Kurzinformationen
Anlass
- Entfristung der in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 09018 befristeten Transferleistungen an freie Träger
zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben „Umsetzung des
zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes
(ProstSchG) in der Landeshauptstadt
München“
Inhalt
- Darstellung der Aufgaben
- Notwendigkeit der Entfristung analog städtischer
Personalkontingente
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 92.319 €
dauerhaft ab dem Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Entfristung der beschlossenen, zunächst auf drei Jahre (2018 - 2020) befristeten Transferleistungen ab 01.01.2021
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Prostituiertenschutzgesetz
- Jadwiga
- Mimikry/Marikas
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
30.10.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.11.2020
Ergebnisse
Historie
- 23.11.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 13.11.2020 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 30.10.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)