Sitzungsvorlage 20-26 / V 01535 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) für das Jahr 2021. Inhalt: Mit der vorliegenden Sitzungsvorlage soll das IHFEM für das Jahr 2021 fortgeschrieben werden. Die für die haushaltsneutrale Fortschreibung der IHFEM-Maßnahmen im Jahr 2021 notwendigen Mittelumschichtungen sind in Kapitel A.2 „Zusammenfassung“ und im Finanzierungsteil zusammengefasst. Darüber hinaus wird die Situation der IHFEM-Personalstellen in den Referaten dargestellt und aufgezeigt, dass die Weiterbeschäftigung des vorhandenen Personals für die Fortführung des IHFEM zwingend notwendig ist. Vor dem Finanzierungs- und Antragsteil erfolgt abschließend die Behandlung des Stadtratsantrags „Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge“ (Antrag Nr. 14-20 / A 05887). Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die haushaltsneutrale Forschreibung der IHFEM-Maßnahmen betragen 3.877.865 € in 2021. Die Mittel werden durch Einsparungen in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen im Rahmen des IHFEM erbracht. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt, das Baureferat, das Direktorium, das Kommunalreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Mobilitätsreferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden mit der weiteren Umsetzung des „Integrierten Handlungsprogramms zur För­derung der Elektromobilität in München (IHFEM)“ - wie un­ter Punkt II (Antrag der Referentinnen und Referenten) formuliert – beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IHFEM, Elektromobilität, Ladeinfrastruktur, Förderprogramm „München emobil“ Ortsangabe: -/-