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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 01712 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität Stadtverwaltung 2030 und Gesamtstadt 2035 – notwendige Ressourcen für das Haushaltsjahr 2021 und Folgejahre Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Produkt 33561300 Umweltschutz Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 42111220 Zentrale IT Produkt 42111540 IT-Dienstleistungen Produkt 34511500 Geodaten Produkt 35111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 37111230 Personal – und Organisationsmanagement Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung Produkt 39243500 Pädagogisches Institut - ZKB Produkt 39111710 Zentrales Immobilienmanagement des RBS Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung Produkt 38512200 Stadterneuerung Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Änderung des MIP 2020 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025

Kurzinformationen

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung am 18.12.2019 (SV Nr. 14-20 / V 16525) hat der Stadtrat den Klimanotstand ausgerufen, sich das Ziel der „Klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030“ gesetzt und das 2017 beschlossene Ziel der Klimaneutralität 2050 für das gesamte Stadtgebiet auf das Jahr 2035 vorgezogen. Inhalt: Der Stadtrat soll mit dieser Sitzungsvorlage noch in 2020 im Vorgriff auf den Maßnahmenplan zur Erreichung der Klimaneutralität (Ende 2021) in die Lage versetzt werden, über die Ressourcen für 2021 zu entscheiden. So könnten bereits im nächsten Jahr wichtige Vorarbeiten für die Zielsetzungen des Stadtrates zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung in 2030 und der Gesamtstadt in 2035 eingeleitet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtsumme für das Haushaltsjahr 2021 beträgt 12.237.504 €. Insgesamt werden mit diesem Beschluss Sachmittel in 2021 i.H.v. 10.064.519 € sowie einmalige Arbeitsplatzkosten i.H.V. 54.000 € für 25 neue VZÄ, verteilt auf 27 Stellen (davon 2 VZÄ befristet bis 2035) beantragt. 2.098.985 € Personalkosten fallen jährlich an, davon sind 185.060 € befristet bis zum Jahr 2035. Hinzu kommt die Bürokostenpauschale i.H.v. 20.000 €/a, davon sind 1.600 € befristet bis zum Jahr 2035. Sachmittel in Höhe von 10.000 € fallen dauerhaft an. Investive Finanzmittel i.H.v. 1.000.000 € für die Maßnahme „Digitaler Zwilling“ fallen im Haushaltsjahr 2022 an. Hierfür muss in 2021 eine Verpflichtigungsermächtigung erstellt werden. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat bewilligt die Mittel für die bereits in 2021 einzuleitenden wichtigen Vorarbeiten zur Klimaneutralität. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung Ortsangabe: -/-

Informationen

Freigabe:
02.12.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
17.12.2020

Ergebnisse

Historie

  • 17.12.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 09.12.2020 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 02.12.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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