Sitzungsvorlage 02-08 / V 06023 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Die Stadt München schafft wieder ein unabhängiges Rechtsamt Antrag Nr. 02-08 / A 2254 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 27.01.05
Kurzinformationen
Die Thematik war bereits mehrfach Gegenstand von Stadtratsanträgen, die allesamt abgelehnt wurden. Da die Argumente und Begründungen, die zur Ablehnung der Anträge führten, nach wie vor Bestand haben, führt dies in Folge dazu, den vorliegenden Antrag von Herrn StR Schmatz ebenfalls abzulehnen.
Entscheidungsvorschlag: Der Antrag wird unter Hinweis auf die beschriebene Sachlage abgelehnt.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
08.04.2005
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
25.04.2005
Ergebnisse
Historie
- 25.04.2005 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 14.04.2005 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.04.2005 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)