Sitzungsvorlage 20-26 / V 01856 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Finanzielle Erleichterungen für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München aufgrund der coronabedingten Einschränkungen für gastronomische Betriebe im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung

Kurzinformationen

Anlass Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sonder- nutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Mün- chen (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.06.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00499) Inhalt Darstellung der unterschiedlichen Situation für gastronomische Au- ßenflächen auf öffentlich nutzbaren Flächen in städtischer Hand Gesamtkosten/Gesamterlöse bis zu 95.000,-- € aus dem städtischen Haushalt Entscheidungsvorschlag Beauftragung der MHM zu prüfen, wie im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung die Erleichterungen für die Gastronomie auf öf- fentlichem Verkehrsgrund auf das Satzungsgebiet der MHM ana- log übertragen werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markthallen München; Corona-Pandemie Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel; Markt am Elisabethplatz (derzeit Interimsmarkt), Stadtbezirk 4 - Schwabing-West; Markt am Wiener Platz, Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen; Pasinger Viktualienmarkt, Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing; Großmarkthalle, Stadtbezirk 6 - Sendling; Schlacht- und Viehhof, Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt