Sitzungsvorlage 20-26 / V 01980 (Endgültiger Beschluss)

Das Ziel von TEMPUS ist die realitätsnahe Erprobung von automatisierten und vernetzten Fahrzeugen (AVF) des Individualverkehrs (IV) aber auch des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im realen Verkehrsgeschehen. Hierfür wird durch die Landeshauptstadt München, den lokalen ÖPNV-Betreiber (SWM/MVG) und die Landesbaudirektion des Freistaats Bayern in Abstimmung mit der lokalen Automobilindustrie (BMW) und Infrastrukturausstattern (Siemens) ein gebietskörperschaftsübergreifendes Testfeld für automatisiertes und vernetztes Fahren im Norden von München definiert, aufgebaut und betrieben. Die Kosten des Projekts belaufen auf bis zu 4.973.007,62 € für die Projektlaufzeit. Die Erlöse des Projekts belaufen auf 4.715.112,29 € für die Projektlaufzeit. Die erforderlichen Personal- und Sachmittel mit Ausnahme der einmaligen und laufenden Arbeitsplatzkosten sind durch die Fördermittel zu 100 % refinanziert. Die dargestellten Erlöse decken nicht vollständig den hier aufgezeigten Kostenaufwand für Personal. Diese Differenz ist auf die durch das Personal- und Organisationsreferat stadtweit vorgegebenen Jahresmittelbeträge für Personal in Stufe E13, die höher liegen als die hier tatsächlich anfallenden Aufwendungen für Personal, zurückzuführen. Bei der Einstellung des hier geforderten Personals wird seitens der Landeshauptstadt München auf die Einhaltung der Förderrichtlinien und somit des förderfähigen Höchstsatzes, welcher durch das BMVI festgelegt ist, geachtet. Es handelt sich somit um eine vermeintliche Unterdeckung, die sich aber nicht auf den städtischen Haushalt auswirkt.