Sitzungsvorlage 02-08 / V 06067 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Frostschäden auf Münchner Straßen 2. Verwaltungshaushalt 2005; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 2.000.000,-- Euro bei Haushaltsstelle 6300.510.0000.2 „Gemeindestraßen, Bauunterhalt Tiefbau“ (VB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 – 2009, Investititonsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Reissl vom 21.03.2005, über die Frostschäden des vergangenen Winters im Bereich des Münchner Straßennetzes zu berichten und baureferatsinterne Finanzierungsmöglichkeiten für die Beseitigung der Frost-schäden aufzuzeigen. Inhalt Vorläufige Frostschadensbilanz des Winters 2004/2005 Darstellung des zusätzlichen Mittelbedarfs Finanzierungsvorschlag für Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 2,0 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag 1. - Kenntnisnahme vom Sachvortrag - Feststellung der geschäftsordnungsgemäßen Behandlung des Antrages. 2. - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln auf der entsprechenden Haushaltsstelle des Verwaltungs- haushalts in Höhe von 2,0 Mio. Euro - Änderung des Entwurfes des MIP 2005 – 2009