Sitzungsvorlage 20-26 / V 02024 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
Kurzinformationen
Anlass
Laufzeit der bestehenden Regelung der Finanzbeziehungen zwischen LHM und SWM endet am 31.12.2020,
Stadtratsauftrag vom 21./23.11.2017, rechtzeitig vor dem 31.12.2020 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen
Inhalt
Darstellung der bisherigen Regelung und Vorschlag für eine künftige Regelung der Finanzbeziehungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten: Abhängig von der Höhe der Betrauungen etc. durch die LHM
Gesamterlöse: 100 Mio. € p.a., abhängig von den Jahresergebnissen der SWM GmbH
Entscheidungsvorschlag
1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke München GmbH, wie sie sich aus der Anlage ergibt, wird zugestimmt.
2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor Vertragsende eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, Eigenkapitalverzinsung, Betrauungen, Erneuerbare Energien
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
07.12.2020
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
18.12.2020
Ergebnisse
Historie
- 18.12.2020 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 16.12.2020 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 07.12.2020 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)