Sitzungsvorlage 20-26 / V 02094 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 00318 „PV-Offensive von unten: Finanzielle Förderung Balkon-Modulen (Plug&Play-Module) anbieten“ von der Fraktion ÖDP / FW vom 28.07.2020, eingegangen am 28.07.2020. Inhalt: Das RGU führt aus, dass es die Förderung von Balkon-Modulen als einen weiteren Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität grundsätzlich als zielführend erachtet und eine entsprechende Förderrichtlinie entwickeln wird. Die Entwicklung der neuen Förderrichtlinie konnte wegen der Komplexität des Themas sowie der Belastung des RGU mit prioritären Aufgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie noch nicht abgeschlossen werden. Eine Fristverlängerung zur Erledigung des Stadtratsantrags wurde von der Fraktion nicht gewährt, deshalb kann im Rahmen dieser Sitzungsvorlage nur das weitere Vorgehen skizziert und notwendige Maßnahmen beschlossen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, eine Förderrichtlinie für ein Förderprogramm für PV Balkon-Module zu entwickeln und dem Stadtrat im Laufe des Jahres 2021 zur Entscheidung vorzulegen. Das RGU wird beauftragt, die Kosten für Personal- und Sachmittel für die Abwicklung des Förderprogramms für PV Balkon-Module zu ermitteln und im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2021 für 2022 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Energieeinsparung, FES, PV Balkon-Module Plug&Play Anlagen, Photovoltaik Ortsangabe: - / -