Sitzungsvorlage 02-08 / V 06159 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
München unterzeichnet die Charta für den Schutz der Menschenrechte Antrag Nr. 02-08 / A 02274 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 09.02.2005
Kurzinformationen
Entscheidungsvorschlag: Die LH München beschließt die "Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt" und tritt dem Städte-Netzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte" bei. Dies erfolgt mit der Maßgabe, auf die Einrichtung der in Artikel XXVII Ziffer 2 (Kontrollkomitee) und den Abschließenden Bestimmungen, Ziffer 2 (Kommission) genannten Gremien zu verzichten. Die Verwaltung wird stattdessen beauftragt, dem Stadtrat im zweijährigen Turnus über den aktuellen Stand der Umsetzung der in der Charta anerkannten Rechte in Form einer Bekanntgabe zu berichten.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
26.04.2005
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
18.05.2005
Ergebnisse
Historie
- 18.05.2005 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 11.05.2005 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 26.04.2005 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)