Sitzungsvorlage 20-26 / V 02446 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
Kurzinformationen
Anlass
Die durch Widmung bzw. straßenverkehrsrechtliche Anordnungen als Fußgängerbereiche ausgewiesenen Flächen wurden in den letzten Jahren erweitert.
Inhalt
Der Geltungsbereich der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung soll, da insbesondere im Bereich der Sendlinger Straße verschiedene Flächen zu Fußgängerbereichen umgewidmet wurden, aktualisiert werden. Darüber hinaus soll das Verhältnis zu der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes (Alkoholverbotverordnung) präzisiert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung) wird gemäß Anlage 1 inklusive des neuen Plans in Anlage 2 beschlossen.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Altstadt, Fußgängerbereiche
Ortsangabe
Stadtbezirk 01, Altstadt
Informationen
Freigabe:
10.03.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
BA-Unterrichtung:
- 01 - Altstadt-Lehel
Abgeschlossen am:
06.05.2021
Ergebnisse
Historie
- 06.05.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 23.03.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 10.03.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)