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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 02446 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung

Kurzinformationen

Anlass Die durch Widmung bzw. straßenverkehrsrechtliche Anordnungen als Fußgängerbereiche ausgewiesenen Flächen wurden in den letzten Jahren erweitert. Inhalt Der Geltungsbereich der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung soll, da insbesondere im Bereich der Sendlinger Straße verschiedene Flächen zu Fußgängerbereichen umgewidmet wurden, aktualisiert werden. Darüber hinaus soll das Verhältnis zu der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes (Alkoholverbotverordnung) präzisiert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung) wird gemäß Anlage 1 inklusive des neuen Plans in Anlage 2 beschlossen. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Altstadt, Fußgängerbereiche Ortsangabe Stadtbezirk 01, Altstadt

Informationen

Freigabe:
10.03.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
BA-Unterrichtung:
  • 01 - Altstadt-Lehel
Abgeschlossen am:
06.05.2021

Ergebnisse

Historie

  • 06.05.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 23.03.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 10.03.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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