Sitzungsvorlage 20-26 / V 02781 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der Brennstoffverordnung - BStV und der Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV
Kurzinformationen
Anlass:
Die BStV und die HMV sind an die redaktionellen Änderungen, die im Rahmen einer Neufassung am Bayerischen Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) vorgenommen wurden, anzupassen.
Inhalt:
Änderung von § 7 BStV und § 4 HMV und eine geringfügige Änderung von § 1 Abs.1 und Abs. 2 HMV (rein redaktionell, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss der Verordnung zur Änderung der BStV und der Verordnung zur Änderung der HMV entsprechend den Anlagen 2 und 3
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Einzelraumfeuerungsanlage, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung
Lärm, Lärmschutz, Musik
Ortsangabe:
München
Informationen
Freigabe:
03.03.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
24.03.2021
Ergebnisse
Historie
- 24.03.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 17.03.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 03.03.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)