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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 02781 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Änderung der Brennstoffverordnung - BStV und der Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV

Kurzinformationen

Anlass: Die BStV und die HMV sind an die redaktionellen Änderungen, die im Rahmen einer Neufassung am Bayerischen Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) vorgenommen wurden, anzupassen. Inhalt: Änderung von § 7 BStV und § 4 HMV und eine geringfügige Änderung von § 1 Abs.1 und Abs. 2 HMV (rein redaktionell, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden) Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Beschluss der Verordnung zur Änderung der BStV und der Verordnung zur Änderung der HMV entsprechend den Anlagen 2 und 3 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzelraumfeuerungsanlage, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung Lärm, Lärmschutz, Musik Ortsangabe: München

Informationen

Freigabe:
03.03.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
24.03.2021

Ergebnisse

Historie

  • 24.03.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 17.03.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 03.03.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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