Sitzungsvorlage 20-26 / V 03254 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ Sachstandsbericht Neues Warnsystem Bike flash Antrag Nr. 14-20 / A 04734 der Stadtratsfraktion SPD vom 03.12.2018 Abbiegeassistenten Antrag Nr. 14-20 / A 05470 der Stadtratsfraktion SPD vom 06.06.2019 Rechtsabbiegeverbot für LKW ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen Antrag Nr. 14-20 / A 06039 der Stadtratsfraktion SPD vom 09.10.2019 Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger Antrag Nr. 20-26 / A 00355 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020, eingegangen am 12.08.2020 „Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“ München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln Antrag Nr. 20-26 / A 00506 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020 Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – von anderen Städten lernen“ Antrag Nr. 20-26 / A 00538 von der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste, der Fraktion ÖDP / FW, Stadtratsfraktion der SPD / VOLT vom 15.10.2020 usw.

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Am 24.07.2019 beschloss die Vollversammlung des Stadtrats die Umsetzung der 2. Stufe des Verkehrssicherheitsprogramms mit umfangreichen Ressourcen, um die Umsetzung notwendiger neuer und veränderter Aufgaben der Verkehrssicherheitsarbeit im Rahmen der ‚Vision Zero‘ zu gewährleisten. Das Kreisverwaltungsreferat wurde beauftragt, beschlossene VZÄ einzurichten und deren Besetzung beim Personal-und Organisationsreferat zu veranlassen. Zudem sollten konsumtive Haushaltsmittel in den jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren angemeldet, die Beschaffung von Software für die Unfalldatenanalyse über das IT-Referat eingeleitet und wichtige Vergabeverfahren zur externen Unterstützung beim Aufbau eines umfangreichen Verkehrssicherheitsmanagements durchgeführt werden. - etc. - Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage berichtet das Mobilitätsreferat, auf welches die o.g. Aufgaben im Zuge der Referatsgründung übergegangen sind, über den aktuellen Stand der Umsetzung des Münchner Verkehrssicherheitskonzepts auf Basis der Maßnahmenbeschlüsse vom 27.11.2018 (1. Stufe) und 24.07.2019 (2. Stufe). Des Weiteren bearbeitet das Mobilitätsreferat mit dieser Beschlussvorlage folgende Aufträge: • den Auftrag der Vollversammlung vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15212) zur Abstimmung von Rechtsauffassungen und Meinungen bzgl. möglichen Durchfahrtsverboten für LKW ohne Abbiegeassistenzsysteme im Stadtgebiet München • Die Arbeitsaufträge aus den Änderungsanträgen der Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt, der Stadtratsfraktion ÖDP / FW und der CSU-Fraktion zum Beschluss 20-26 / V 02208 vom 10.02.21 zur Prüfung von Sofortmaßnahmen am Knotenpunkt Dachauer Straße / Wintrichring / Georg-Brauchle-Ring Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrssicherheitskonzept, Vision Zero, Verkehrssicherheit