Sitzungsvorlage 20-26 / V 03295 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Erstattung Pandemiekosten Übernahme der Kosten für FFP2-Maskenpflicht durch den Freistaat Antrag Nr. 20-26 / A 01054 ...................................
Kurzinformationen
Anlass
• Erstattung Pandemiekosten
• Antrag Nr. 20-26 / A 01054 von der SPD / Volt - Fraktion,
Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 11.02.2021
Inhalt
• Coronabedingte Mehrkosten
• Erstattungsmöglichkeiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu vorgeschlagenem Verfahren
• Bitte an Herrn Oberbürgermeister, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen,
dass sämtliche Mehrkosten, die der LHM mit der Einführung der FFP2-Maskenpflicht
sowie der SARS-CoV2-Arbeitsschutzverordnung entstanden sind, aus Landesmitteln
erstattet werden.
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 20-26 / A 01054 vom 11.02.2021
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Pandemiebedingter Mehraufwand
• Erstattungsmöglichkeiten Pandemiekosten
• FFP2 Masken
• Selbsttests
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
09.07.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
22.07.2021
Ergebnisse
Historie
- 22.07.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 09.07.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)