Sitzungsvorlage 20-26 / V 03300 (Endgültiger Beschluss)

Anlass • Abschluss der Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern Inhalt • Heiliggeistspital-Stiftung München • Auftrag des Stadtrats aus der Sitzung der Vollversammlung vom 18.12.2019 • Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern • Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zur Freistellung der Stadtratsmitglieder von Schadensersatzansprüchen der Stiftung im Falle einer Abstandnahme • Entscheidung als Organ der Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat nimmt die Ausführungen und rechtliche Würdigung im Vortrag zur Kenntnis. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06773 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. • Der Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 der ÖDP / FW-Fraktion vom 18.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe • Forst Kasten • Kiesvorranggebiet 804