Sitzungsvorlage 02-08 / V 06325 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Energische Durchsetzung der gesetzlichen Sperrzeiten für Laubbläser Antrag Nr. 02-08 / A 02182 der ÖDP vom 17.12.2004
Kurzinformationen
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie das RGU den Betrieb von Laubbläsern außerhalb der zulässigen Zeiten nach den einschlägigen Vorschriften verfolgt und ahndet. Außerdem wird erläutert, wie von der Stadt beauftragte Firmen, sonstige private Straßenreinigungsfirmen und die Bevölkerung über diese Zeiten informiert werden.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
17.06.2005
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
I. V. Stadtdirektorin Rothenbacher-Scholz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
30.06.2005
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 30.06.2005 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.06.2005 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)