Sitzungsvorlage 20-26 / V 03389 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Betriebssatzung des AWM

Kurzinformationen

Anlass Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Entsor- gungsausschluss bestimmter gewerblicher Deponieabfälle; Schär- fung Trennpflichten; Begrenzung 15plus; Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat- zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es wurden auch re- daktionelle Änderungen vorgenommen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/-