Sitzungsvorlage 02-08 / V 06409 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Luftreinhalteplan Feinstaubgrenzwert kurz vor der Überschreitung - Regierung von Oberbayern soll Stadtratsbeschlüsse vom Juli 2004 endlich umsetzen Antrag Nr. 02-08 / A 02371 von Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Jens Mühlhaus vom 16.03.2005 Feinstaubgrenzwert überschritten! Ein Aktionsplan muss her: Kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Münchner Bevölkerung! Antrag Nr. 02-08 / A 02394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 29.03.2005 Ziffer 9 des Beschlusses "Luftreinhalteplan München" der Vollversammlung des Stadtrates der LH München vom 15.12.2004 Luftreinhaltung auf konkrete Füße stellen Antrag Nr. 02-08 / A 01615 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 30.04.2004 München beantragt beim Freistaat Bayern ein Förderprogramm für die Umrüstung der Fahrzugflotten der Kommunen und Landkreise auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl Antrag Nr. 02-08 / A 02406 der ÖDP vom 07.04.2005

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

In der Beschlussvorlage werden verschiedene Anträge behandelt, die sich mit der Feinstaubproblematik in München und den möglichen Minderungsmaßnahmen befassen. Dazu werden Fragen zu weiteren Messstellen und einer Informationskampagne diskutiert sowie über einen Versuch zur Intensivierung der Straßenreinigung sowie eine Zusammenstellung der Maßnahmen berichtet. Ebenso wird die Forderung nach einem Förderprogramm für die Umrüstung der Fahrzeugflotten von Kommungen und Landkreise auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl wird behandelt.