Sitzungsvorlage 02-08 / V 06412 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) b) Aufhebung des östlichen Teilbereichs (Blöcke 14, 15 und 17) der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) c)Aufhebung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) Stadtbezirk 17 - Obergiesing

Kurzinformationen

Anlass Die Sanierungsziele für den östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalte Die Ausgangslage und die im östlichen Teilbereich des Sanierungsgebietes erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird aufgrund des komplett aufzuhebenden Sanierungsgebietes nicht mehr benötigt. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzung gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den östlichen Teilbereich aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der mit der MGS bestehende Treuhändervertrag aufgehoben wird.