Sitzungsvorlage 20-26 / V 03999 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Einrichtung eines „Europäischen Hauses“ in der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 20-26 / A 01237 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, CSU-Fraktion vom 24.03.2021, eingegangen am 24.03.2021
Kurzinformationen
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu der Einrichtung eines
„Europäischen Hauses“ in der Landeshauptstadt München trotz angespannter Haushaltslage dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Einrichtung eines Europäischen Hauses in München wird zugestimmt, allerdings muss in Anbetracht der derzeitigen Haushaltslage eine Möglichkeit gefunden werden, ein solches Haus ohne eine direkte finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt München umzusetzen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, mögliche freie oder frei werdende Immobilien für ein Europäisches Haus in zentraler Lage zu identifizieren.
Das RAW wird beauftragt, die in München ansässigen
Europäischen Institutionen, namentlich das Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments und die Regionalvertretung der Europäischen Kommission, zu einer möglichen Beteiligung an einem Europäischen Haus in München anzufragen.
Die weiteren Verhandlungen über eine solche Beteiligung
übernimmt das Kommunalreferat federführend.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa Haus, Europäisches Haus, Europa in München
Ortsangabe:
(-/-)
Informationen
Freigabe:
07.09.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
29.09.2021
Ergebnisse
Historie
- 29.09.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 22.09.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 07.09.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)