Sitzungsvorlage 20-26 / V 04048 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München aufgrund des Austritts der Freien Wähler aus der Fraktion ÖDP/Freie Wähler

Kurzinformationen

Anlass: Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler haben mit Mail vom 22.07.2021 an Herrn Oberbürgermeister erklärt, dass sie sich mit Wirkung 26.07.2021 auflösen werden. Die ÖDP/Freie Wähler heißt künftig ÖDP/München-Liste und bleibt mit 4 Mitgliedern weiterhin eine Fraktion. Inhalt: Veränderungen in den Ausschüssen und im Ältestenrat aufgrund der Auflösung der Faktion Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbesetzung Ältestenrat Ortsangabe: Entfällt