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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 04296 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Pauschale Erhöhung der Zuschussbeträge um 1 % zum Ausgleich von Tarif- und Sachkosten­steigerungen für die Jahre 2021 und 2022

Kurzinformationen

Inhalt: In der Vorlage wird ausgeführt, dass eine pauschale Erhöhung der Zuschüsse um 1 % vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung aus dem Referatsbudget auf Basis der bislang vorliegenden MBQ-Haushaltsplanung für 2022 möglich wäre. Für das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) wird aber aufgezeigt, dass die bisherige bedarfsgesteuerte Zuschusspraxis gegenüber pauschalen Regelungen zielführender ist. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die zur Deckung von Tarif- und Kostensteigerungen der Zuschussnehmer*innen für 2022 erforderlichen Mittel können aus dem vorhandenen MBQ-Jahresbudget 2022 (nach Konsolidierung) in Höhe von 23.562.700 Euro bestritten werden. Von einer pauschalen Ausreichung der MBQ-Zuschüsse wird abgesehen. Der Zielstellung des Beschlusses (Vorlagen-Nr.: 20-26 / V02816), Tariferhöhungen und notwendige Sachkostensteigerungen zu berücksichtigen, wird im Rahmen der Projektfinanzierung des MBQ entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss, Corona-Pandemie, Tarif- und Sachkostensteigerung, Haushaltskonsolidierung Ortsangabe: (-/-)

Informationen

Freigabe:
24.11.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
16.02.2022

Ergebnisse

Historie

  • 16.02.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 08.12.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 24.11.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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