Sitzungsvorlage 20-26 / V 04396 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Beeinflussung der Lichtsignalanlagen auf vordefinierten Fahrstrecken der Feuerwehr
Kurzinformationen
Anlass
Die Branddirektion wurde mit Stadtratsbeschluss vom 22.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15880) beauftragt die Hilfsfristerreichung in Waldtrudering zu verbessern. Ein Ansatz war die Beeinflussung von Ampeln (Lichtsignalanlagen), wie sie beispielsweise im ÖPNV schon zum Einsatz kommen. In einem Verkehrsgutachten sollen die hierfür wesentlichen Aspekte betrachtet werden.
Inhalt
Durch den Beschluss wird die erforderliche Vergabeermächtigung erteilt, das o.g. Verkehrsgutachten in Auftrag zu geben. Da die für 2020 durch o.g. Beschluss zur Verfügung gestellten Mittel nicht mehr zur Verfügung stehen, erfolgt die Finanzierung im Rahmen des vorhandenen Budgets der Branddirektion. Fehlende Mittel meldet die Branddirektion zum Nachtragshaushalt an.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Im nicht öffentlichen Teil (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03965) werden alle mit der Vergabe eines Verkehrsgutachtens in Zusammenhang stehende Kosten und Auftragswerte dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme und Zustimmung zur externen Auftragsvergabe durch das KVR in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle 1
• Durchführung des Vergabeverfahrens und Erteilung des Zuschlags durch die Vergabestelle 1
• Auftrag zur Umsetzung des Projekts nach Maßgabe der im nicht-öffentlichen Beschlussteil (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03965) beschlossenen finanziellen Rahmenbedingungen.
• Auftrag zur Finanzierung aus eigenem Budget und ggf. Anmeldung zum Nachtragshaushalt
• Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs-
kontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• Branddirektion
• Hilfsfrist
• Verkehrsgutachten
Ortsangabe
Stadtgebiet München
Informationen
Freigabe:
06.10.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Art:
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
31.01.2022
Ergebnisse
Historie
- 31.01.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 13.10.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 06.10.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)