Sitzungsvorlage 20-26 / V 04566 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Bebauungsplan Nr. 2171 Kirchen-, Spicheren-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Sckellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1707) A) Urteil des VG München vom 14.06.2021, Sachstand und weiteres Vorgehen B) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1707 Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen

Kurzinformationen

Anlass Anlass der Beschlussvorlage ist das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München (VG) vom 14.06.2021, wonach der bestehende Bebauungsplan Nr. 1707 für teilnichtig erklärt wurde Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Zusammenhänge zwischen dem Urteil des VG München und dem bisher geltenden Bebauungsplan erläutert. Ausführungen zum weiteren Vorgehen und dem geplanten Rechtsmittelverzicht. Formulierung der Planungszielen des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1707 im einfachen Verfahren