Sitzungsvorlage 20-26 / V 04628 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2022 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Kurzinformationen
Anlass
Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze
im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2022
Inhalt
• Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel
des SGB XII
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung
• Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII
• Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Regelbedarf
• Transferleistung
• Gesetzliche Leistung
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
29.10.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
26.11.2021
Ergebnisse
Historie
- 26.11.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 15.11.2021 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.10.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)